Frontex – Amthor – Weidel. Lobbyismus ist in der Politik und den Nachrichten scheinbar allgegenwärtig. Trotzdem wird innerhalb der deutschen Politik kaum darüber gesprochen – um genau zu sein: Innerhalb der letzten 2 Jahre genau ein Mal. Warum denn? Ist Lobbyismus wirklich rein dubioses Verhandeln hinter geschlossenen Türen?
In dieser Folge der Fußnoten wollen wir klären, was Lobbyismus denn genau ist, wer ihn betreibt und warum er in der Demokratie völlig legitim ist. Dabei schauen wir uns noch einmal genauer die Rolle von Hochschulen in der Lobby an.
Ihr wollt mehr über das Thema wissen? Dann könnt ihr hier weiterlesen:
💡 Fall Amthor: http://bit.ly/3pKLpYZ
💡 Frontexfiles: https://www.frontexfiles.eu/
💡 freiwillige Lobbyliste: https://bit.ly/3qLKHw4
💡 EU-Transparenzregister: http://bit.ly/37x1Y4n
💡 Lobbycontrol: https://www.lobbycontrol.de/
💡 Abgeordneten-Watch: https://www.abgeordnetenwatch.de/
🌍 Aktuelle Infos zu den Fußnoten gibt’s hier: https://www.m945.de/fussnoten/

Am 01.02.2021 hat die Armeeführung in Myanmar durch einen Militärputsch die Macht an sich gerissen. Doch die Zivilbevölkerung wehrt sich! Seit Wochen gegen die Menschen auf die Straße und demonstrieren für das Recht auf Demokratie. Angeführt wird dieser Protest von der Generation Z, vor allem in sozialen Medien. Das Militär reagierte daraufhin mit einer Internetsperrre. Vor kurzem wurde nun von der Militärführung das Kriegsrecht verhängt – Die Lage verschärft sich zunehmend.
Wir erklären euch die Geschehnisse und was nun insbesondere für die Internationale Gemeinschaft zu tun ist. Dafür sprechen wir mit dem Menschenrechtsexperten José-Maria Arraiza. Außerdem haben wir mit Demonstrierenden gesprochen, die vor Ort sind und uns erzählen, warum sie Angst haben, dass sich die Geschichte wiederholt. Zudem erzählt uns die gebürtige Burmesin Nyein Chan May, warum es für sie wichtig ist online zu demonstrieren und sich solidarisch zu zeigen, obwohl sie mittlerweile in Deutschland studiert. Dafür hat sie sogar mit Freunden eine Petition gestartet (siehe unten).

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Der Link zur Petition für die Ausweisung von hochrangigen Militärs aus Deutschland: https://www.change.org/Ausweisung_Milit%C3%A4rattach%C3%A9_Myanmars_022021
Hier findet ihr uns im Netz: https://www.m945.de/fussnoten/

Bereits vor einigen Wochen hatten wir uns Q-Anon-Anhänger unter Trumps Unterstützern angeschaut. In der Zwischenzeit hat es einen Vorfall am US-Kapitol gegeben, bei dem Trump-Unterstützer die südvietnamesische Flagge wehen ließen.
Was bedeutet diese Flagge? Und warum ist der ehemalige US-Präsident Trump für einen Großteil der US-Amerikanischen Viet-Community eine Schlüsselfigur? Das wollen wir in dieser Folge aufklären.

Hierfür haben wir mit Long Trinh vom Verein vietnamesischer Studenten in München e.V. gesprochen – der Verein steht unter Anderem auch mit der vietnamesischen Botschaft in Kontakt.
Ihr interessiert euch für das Thema? Weiterführende Links findet ihr hier
- https://www.vietnam-deutschland.de/
- https://de-de.facebook.com/SvvnMuenchen/
- https://www.vietamvote.org/
- https://vietfactcheck.org/
- https://www.pivotnetwork.org/

Triggerwarnung: Liebe Zuhörer:innen. Diese Episode der Fußnoten thematisiert Gewalt und sensible Inhalte im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen. Wenn ihr euch damit unwohl fühlt empfehlen wir euch diese Episode zu überspringen.

Am 4. Januar hat ein Gericht in London beschlossen, dass der Wikileaks- Gründer Julian Assange vorerst nicht an die USA ausgeliefert werden darf. Damit ist der Fall aber noch längst nicht abgeschlossen.
Noch immer kann Berufung eingelegt werden.Sollte Assange ausgeliefert und nach US- amerikanischem Recht verurteilt werden,drohen dem australischen Journalisten bis zu 175 Jahre Haft.
In der ersten Fußnoten- Folge diesen Jahres diskutieren wir den Fall Assange und setzen uns vor allem mit der Frage auseinander, was das drohende Urteil für die Pressefreiheit bedeutet.

Für diese Folge haben wir mit Vertreter:innen von Reporter ohne Grenzen, dem European Centre for Press and Media Freedom und der Süddeutschen gesprochen.

Seit vergangenem Sonntag gelten europaweit neue Tarife im allgemeinen Personenverkehr. Wir nehmen das als Anlass, um einmal zu schauen, wie ÖPNV auf politischer Ebene funktioniert.
Welche Prozesse, Entscheidungen und Mittel stecken dahinter, dass wir Münchner jeden Tag im Vertrauen unsere öffentlichen Verkehrsmittel nutzen können? Wer ist daran beteiligt und woran können wir hier in München die sogenannte Verkehrswende sehen?

Für diese Folge haben wir uns Stimmen und Meinungen vom Münchner Stadtrat geholt; von Grüne, SPD und CSU. Sowie vom Münchner Verkehrsverbund MVV, dem Fahrgastverband ProBahn, sowie dem Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr.

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https://www.mvv-muenchen.de/mvv-und-service/die-mvv-gmbh/index.html

https://www.pro-bahn.de/selbst.htm

https://muenchner-forum.de/mitmachen/arbeitskreise/attraktiver-nahverkehr/

Am 1.12.20 fand in München eine Kundgebung gegen das für Frühjahr 2021 geplante Hochschulinnovationsgesetz der Staatsregierung statt. Seit Wochen wird die Debatte um die Reform - und der Widerstand dagegen größer.
Doch worum geht es eigentlich bei dem Gesetz? wer ist davon betroffen und was sind die wichtigsten Kritikpunkte?
Wir haben in dieser Folge der Fußnoten einen Blick auf den aktuellen Stand der Dinge geworfen und sowohl die Perspektive von Studierenden, als auch die der Lehrenden beleuchtet.

In dieser Folge der Fußnoten werfen wir einen Blick auf die andere Seite des Atlantiks – wir schauen uns die Lage im lateinamerikanischen Peru an. Dort wurde unerwartet der relativ beliebte Präsident Vizcarra abgewählt. Kurz darauf beginnen Unruhen – junge Menschen demonstrieren. Zwei Personen sterben dabei. Das alles in einem Land, das von der vorherrschenden Pandemie stark betroffen ist.
Was passiert dort? Warum wurden Vizcarra und sein Nachfolger entmachtet?
Wir haben uns genauer mit den Geschehnissen vor Ort befasst und mit zwei jungen Peruanern unterhalten, wie diese die politischen Umbrüche in ihrem Land erleben.

Mehr, als einfach nur eine Verschwörungstheorie? Im Kontext der US-Wahl fiel immer wieder der Begriff QAnon. Die Gruppierung und deren zugehörige Theorie gewinnt sichtbar an Zuwachs. Aber was genau steckt denn dahinter? In dieser Folge wollen wir einen Blick darauf werfen, welche Hypothesen QAnon-Anhänger aufstellen. Außerdem sehen wir uns an, wie das Phänomen sich in seinem Ursprungsland, den USA, verbreitet – vor allem unter Politikern. Wer gehört QAnon an und welche Verbindungen gibt es zu US-Präsident Trump?

Die US-Wahlen 2020 sind im vollen Gange. Besonders auffällig: Viele Menschen wählen dieses Jahr per Briefwahl. Die meisten suchen sich das aktiv durch die derzeit herrschende Pandemie aus. Andere haben keine andere Wahl; zum Beispiel, weil sie im Ausland leben und von dort aus wählen müssen.
In der 15. Folge der Fußnoten stellen wir uns die Frage, wie die US-Wahl in turbulenten Zeiten für Wählende aus dem Ausland aussieht. Wie aufwändig ist das? Welche Schwierigkeiten gibt es? Und wie fühlt es sich an, von außerhalb in diesen politischen Entscheidungen mitzuwirken?
Dafür haben wir mit den Democrats Abroad gesprochen, ein Verein, der US-Wähler*innen im Ausland zum Anmelden für die Briefwahl animieren will. Dafür haben sie die Initiative Vote From Abroad gegründet.

Letzte Woche ist der Konflikt um die Region Bergkarabach im Südkaukasus wieder aufgeflammt.

Zwischen Armenien und Aserbaidschan tobt ein Krieg um ein Gebiet dessen Status strittig ist.

Der Konflikt sei „fast in einer Phase der nicht mehr kontrollierbaren Eskalation“ schätzt der Kaukasus-Experte Dr. Bidzina Lebanidze von der Uni Jena ein. Er erklärt auch wie die Motive der beiden Akteure Russland und Türkei aussehen und warum eine diplomatische Lösung schwierig erscheint.

Für die Menschen vor Ort bedeutet der Krieg eine Ausnahmesituation. Die in Deutschland lebende Journalistin Anna Aridzanjan erzählt von ihrer Angst um ihre Heimat Armenien und ihre Familie vor Ort.

Und welche Rolle spielt Europa in der Konfliktlösung? Dazu haben sich die Europaabgeordneten Martina Michels und Sergey Lagodinsky geäußert. Harte Worte zur Türkei findet der Europaabgeordnete Martin Sonneborn, der ebenso wie die beiden anderen unter anderem im Ausschuss für parlamentarische Kooperation EU-Aserbaidschan und im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Georgien sitzt.

Das komplette Interview mit Martin Sonneborn findet ihr hier:

https://www.m945.de/ein-konflikt-zweier-laender-ungleicher-staerke/